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Anmeldungsdatum: 09.05.2003
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20/10/2006 Rundfunkgebühren für Computer in Deutschland
Deutschland
Vom 1. Januar 2007 an werden auch internetfähige Computer (und Empfangsfähige Geräte wie z.B. Handy) gebührenpflichtig. Alle Unternehmen müssen dafür dann unabhängig von ihrer Betriebsgröße eine monatliche Gebühr an die GEZ entrichten. Ein spezieller Anschluss für einen Fernseh- oder Rundfunkempfang, etwa eine TV- oder DVB-T-Karte, ist nicht notwendig, damit ein PC GEZ-pflichtig wird. Solcherart ausgerüstete PCs sind auch bislang bereits rundfunkgebührenpflichtig.
Der öffentlich rechtliche Sender ARD befürchtete bereits Proteste, die auf das Rundfunksystem zukommen könnten und wollte eine Gebühr in Höhe von 5,53 Euro während ZDF an einer Fernsehgebühr von 17,03 Euro pro Monat festhielt.
Festgelegte gebühr:
Statt der Fernsehgebühr, die monatlich 17,03 Euro beträgt, soll jetzt für PCs mit Internetzugang ab 01.01.2007 die Radiogebühr in Höhe von 5,52 Euro entrichtet werden. PC
Wer bereits ein Autoradio oder ein Radio auf das Büro angemeldet hat, zahlt keine zusätzliche Gebühr für den internetfähigen PC. Das gilt auch für Unternehmen. Wenn der Unternehmen bislang keine Gebühren für Empfangseinrichtungen bei GEZ (Gebühreneinzugszentrale) entrichtet hat, sind damit gegenüber Österreichischen Gesetzten unabhängig der Anzahl der verwendeten PCs nur eine monatliche gebühr von 5.52 EUR zu entrichten.
Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM).
Zitat:
Die Ministerpräsidenten sollten den Mut haben, das absurde Konzept endlich zu begraben.
Politik:
Die deutsche Wirtschaft sprach von einer absurden Kostenbelastung und bezeichnete die generelle Einstufung aller Internet-PC als Fernsehgeräte auf gar keinen Fall hinnehmbar! Eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht wurde erhoben.
http://www.bitkom.org/42049_42036.aspx
Fazit:
In Österreich könnte das trotz Verhandlungen mit der WKO (mit Status vom 20.10.2006) auf größere Unternehmen mit mehreren PCs und trotz Beteuerung seitens GIS in einem Interview, doch teuer kommen, da jeweils für zehn PCs 20,43 EUR entrichtet werden muss. In Deutschland gilt es jedoch bereits festgelegt das nur eine monatliche Gebühr für alle PCs von 5,53 EUR zu entrichten ist.
93% von 100 Befragten sahen bei den Umfragen keinen Sinn für die Ausweitung der Gebühren auf Personal Computer.
2% waren es egal.
3% Glauben es scheinbar wirklich, der Verwertung auf diese weise ginge der Kultur zu gute.
Ein Zitat aus den Medien spiegelt es doch Gewisserweise Sinn und Richtung wieder:
Zitat:
Geldautomaten (Bankomaten) bleiben weiterhin gebührenfrei
Eine realistische Einschätzung zu den Einnahmen in Millionenbereich treffen sicher nicht zu. Diese Aussagen basierten auf der falschen Annahme, dass Unternehmer und Selbstständige bislang keinerlei Rundfunkgeräte besaßen und bislang auch keine Gebühr entrichtet haben. Es ergeben sich nach meiner Meinung also sicher keine außergewöhnlichen Mehreinnahmen für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
